Wer kopiert, macht sich strafbar
Anbieter von Unterrichtsmaterialien für den Verkehrskunde-Unterricht (VKU) beobachten zunehmend, dass Unterlagen kopiert werden. Sind diese Materialien urheberrechtlich geschützt?
Gemäss Artikel 2 des schweizerischen Urheberrechtsgesetzes (URG) sind Werke geschützt, wenn sie eine geistige Schöpfung mit individuellem Charakter darstellen. Dazu zählen literarische und wissenschaftliche Sprachwerke, aber auch Lehrmittel mit spezifischer Gestaltung. Dies bedeutet, dass originell erstellte VKU-Unterlagen, wie Hefte, Handbücher oder Präsentationen, grundsätzlich urheberrechtlichen Schutz geniessen.
Artikel 10 URG regelt die ausschliesslichen Rechte der Urheber. Diese dürfen bestimmen, ob und wie ihr Werk genutzt, vervielfältigt oder verbreitet wird. Ohne ausdrückliche Zustimmung des Urhebers ist es daher unzulässig, VKU-Hefte zu kopieren oder zu verbreiten.
Wer gegen das Urheberrecht verstösst, riskiert zivil- und strafrechtliche Konsequenzen. Gemäss Artikel 62 URG kann der Urheber gerichtlich verlangen, dass Verstösse untersagt und widerrechtlich hergestellte Kopien vernichtet werden. Artikel 67 URG sieht bei vorsätzlicher Urheberrechtsverletzung Geld- oder Freiheitsstrafen bis zu fünf Jahren vor.
Was bedeutet das für VKU-Anbieter?
Fahrschulen und VKU-Anbieter sollten darauf achten, nur lizenzierte oder selbst erstellte Materialien zu verwenden. Wer unerlaubt Kopien anfertigt oder verbreitet, setzt sich rechtlichen Risiken aus. Anbieter, deren Materialien widerrechtlich genutzt werden, können rechtliche Schritte einleiten, um ihre Urheberrechte durchzusetzen.
Was bedeutet es für den Wettbewerb in der Region
Wenn ein VKU-Anbieter oder eine Fahrschule ohne Bewilligung urheberrechtlich geschütztes Materialien einsetzt, tut sie dies um Kosten zu sparen, ohne auf den Nutzen zu verzichten. Das macht er im vollen Bewusstsein den Hersteller und/oder seinen direkten Wettbewerber in eine nachteilige Situation zu bringen. Dieses nicht solidarische Verhalten schädigt alle Fahrschulen in der Region direkt und verschärft den Wettbewerb mit illegalen Mitteln.