Ab dem 6. Juni 2020 werden die Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus weitgehend gelockert. Dies hat der Bundesrat heute beschlossen. Veranstaltungen mit bis zu 300 Personen können ab dem 6. Juni wieder durchgeführt werden.
Der Bundesrat hat die revidierten Verkehrsregeln- und Signalisationsverordnungen verabschiedet. Diese Änderungen betreffen verschiedene Bereiche.
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29. April 2020 entschieden, die Massnahmen zum Schutz vor dem Coronavirus weiter zu lockern. Wichtig für die Fahrlehrer/-innen und Fahrschulen: Die Fahraus- und -weiterbildung ist mit Einschränkungen/Schutzmassnahmen ab dem 11. Mai 2020 wieder erlaubt.
Aufgrund der epidemischen Entwicklung hat der Bundesrat gestern ab dem 27. April die Massnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor dem Coronavirus gelockert. Am 8. Juni sollen in einem dritten Schritt die Ausbildungsstätten wieder Präsenzveranstaltungen abhalten dürfen. Gemäss den Erläuterungen des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) würden Fahrschulen und der praktische Fahrunterricht unter diesen Bereich fallen. Dieser Entscheid ist aber noch nicht abschliessend.
Die Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus zeigen Wirkung. Sie werden um eine Woche bis Sonntag, 26. April 2020, verlängert und noch im April schrittweise gelockert. Dies hat der Bundesrat entschieden. Über die Etappen der Lockerung entscheidet der Bundesrat in seiner nächsten Sitzung vom 16. April. Der Schweiz. Fahrlehrerverband SFV hat dem ASTRA bereits einen Vorgehensvorschlag unterbreitet.
Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) hat seine Verfügung «COVID-19: Massnahmen im Strassenverkehr» ergänzt. Dabei hat das ASTRA auch die Regelung betreffend abgelaufener Lernfahrausweise LFA angepasst.
2019 gab es erstmals weniger als 200 Verkehrstote in der Schweiz. Insgesamt 187 Menschen verloren bei Verkehrsunfällen ihr Leben, 3639 wurden schwer verletzt. Handlungsbedarf gibt es weiterhin bei den E-Bikes, wo die Zahl der schwerverunfallten Personen (Getötete und Schwerverletzte) erneut gestiegen ist.
Die Schweiz befindet sich in einer ausserordentlichen Lage. Vor diesem Hintergrund hat das Bundesamt für Strassen (ASTRA) Bestimmungen für den Strassenverkehr verfügt. Dies hat Auswirkungen für verschiedene Ausweise.