Wiedererwerb der Fahrlehrerbewilligung

Die Ungleichbehandlung von altrechtlichen und neurechtlichen Fahrlehrerinnen und Fahrlehrern beim Wiedererwerb des Fahrlehrerausweises konnte beseitigt werden.

Seit 2008 benötigen Fahrlehrer/-innen den eidgenössischen Fachausweis, um eine Fahrlehrerbewilligung zu erhalten (Art. 5 Abs. 1-3 der Fahrlehrerverordnung, FV). Wer eine Fahrlehrerbewilligung besitzt, muss sich regelmässig weiterbilden (Art. 22 FV). Kommen die Fahrlehrer/-innen dieser Pflicht nach unbenutzten Verstreichenlassens einer Nachholfrist nicht nach, entzieht ihnen die kantonale Behörde die Bewilligung für eine unbefristete Dauer (Art. 27 Bst. e FV).

Nach Einführung des Fachausweises bestand bisher eine Ungleichheit, wie eine dermassen entzogene Fahrlehrerbewilligung wiedererlangt werden kann, wobei unterschieden wurde, ob ein/-e Fahrlehrer/-in im Besitz des eidgenössischen Fachausweises war oder nicht.

Um diese Ungleichbehandlung zu beseitigen, hat das ASTRA in Absprache mit dem Schweiz. Fahrlehrerverband SFV und der Fédération Romande des Écoles de Conduite (FRE) eine Anpassung der relevanten Erläuterungen vorgenommen.

Wiedererlangung der Fahrlehrerbewilligung mit und ohne Fachausweis

Um die Fahrlehrerbewilligung nach deren Entzug wegen Nichterfüllens der Weiterbildungspflicht wiederzuerlangen, müssen demnach alle Fahrlehrer/-innen jetzt nachweisen, dass sie die vorgeschriebene Weiterbildung nach Artikel 22 FV absolviert haben. Dies unabhängig davon, ob sie den eidgenössischen Fachausweis besitzen oder nicht.

Angerechnet werden die Weiterbildungstage, die zum Zeitpunkt des Antrags nicht länger als fünf Jahre zurückliegen.

Zudem müssen sie die Voraussetzungen nach Artikel 5 FV erfüllen, wobei Fahrlehrer/-innen, die vor dem 1. Januar 2008 oder gemäss Artikel 31 Absatz 3 und 4 FV vor dem 1. Januar 2010 eine Fahrlehrerbewilligung erworben haben, vom Erfordernis des eidgenössischen Fachausweises ausgenommen sind.