SFV beantragt Aufhebung der Maskenpflicht

Der Schweiz. Fahrlehrerverband SFV hat vom Bundesrat die Aufhebung der Maskenpflicht für den praktischen und theoretischen Fahrunterricht gefordert. Ein entsprechendes Ersuchen wird vom Bundesamt für Strassen ASTRA unterstützt.

Am 11. Juni 2021 hat der Bundesrat bekannt gegeben, dass er einen weiteren Öffnungsschritt im Zusammenhang mit der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie plant. Dabei soll auch die Maskenpflicht in gewissen Bereichen aufgehoben werden (u.a. auch für oblig. Schulen).

Maskenpflicht per 1. Juli aufheben

Angesichts der allgemein positiven Entwicklungen der letzten Wochen (Abnahme der Fallzahlen, Fortschreiten der Impfkampagne) vertritt der Schweiz. Fahrlehrerverband SFV die Auffassung, dass es angebracht ist, auch bei der praktischen und theoretischen Fahraus- und -weiterbildung per 1. Juli 2021weitgehende Lockerungen zu beschliessen. Der Schweiz. Fahrlehrerverband SFV ist deshalb umgehend nach der Bekanntgabe des Bundesrates, weitere Öffnungsschritte zu prüfen, ans Bundesamt für Strassen ASTRA herangetreten und hat die Aufhebung der Maskenpflicht für die praktische und theoretische Fahrausbildung und -weiterbildung gefordert.

Verhältnismässigkeit ist nicht mehr gegeben

«Insbesondere möchten wir beliebt machen, dass in der praktischen wie theoretischen Fahraus- und -weiterbildung grundsätzlich auf eine Maskenpflicht verzichtet werden kann. Dies auch im praktischen Fahrunterricht, wo der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann. Da im praktischen Fahrunterricht jeweils nur zwei Personen direkt Kontakt haben und die Rückverfolgbarkeit einer Ansteckung jederzeit gewährleistet werden kann, besteht hier kaum ein Risiko grösserer Ansteckungsereignisse. Die Verhältnismässigkeit der Aufrechterhaltung der Maskenpflicht ist unseres Erachtens also kaum gegeben», hält der SFV in seinem Schreiben fest.

Bundesrat wird entscheiden

Konkret müssten die Vorgaben bezüglich «Durchführung von Ausbildungen, Weiterbildungen, Kursen und Prüfungen im Strassenverkehr» vom 19. April 2021 geändert werden. Das Bundesamt für Strassen hat umgehend signalisiert, dass man diesem Ansinnen sehr offen gegenüberstehe und man entsprechend das Gespräch mit dem Bundesamt für Gesundheit BAG suchen werde.

Entscheiden wird letztlich der Bundesrat auf Empfehlung des Bundesamtes für Gesundheit BAG. Der Entscheid dürfte kommenden Mittwoch fallen, wobei die Änderungen anschliessend noch umgesetzt werden müssten.