COVID-19: Folgen der neuen Massnahmen für die Tätigkeiten im Strassenverkehr

Der Bundesrat hat an der Sitzung vom 28. Oktober 2020 weitere schweizweite Massnahmen gegen die schnelle Ausbreitung des Coronavirus ergriffen. Ziel ist, die Zahl der Kontakte unter den Menschen stark zu reduzieren. Zu den Auswirkungen auf die Tätigkeiten im Strassenverkehr hat das Bundesamt für Strassen ASTRA jetzt informiert.

1. Ausbildungen, Weiterbildungen und Kurse im Strassenverkehr

Nach Rücksprache mit dem Bundesamt für Gesundheit BAG handelt es sich bei den Ausbildungen, Weiterbildungen und Kursen im Strassenverkehr um Präsenzveranstaltungen in Bildungseinrichtungen, zu deren Durchführung eine Präsenz vor Ort erforderlich ist.

Deren Durchführung ist somit weiterhin erlaubt (Art. 6d Abs. 1 Bst. b der COVID-19-Verordnung besondere Lage in der Fassung vom 28.10.2020).

Die Bildungseinrichtungen müssen dazu ein Schutzkonzept erarbeiten und umsetzen (Art. 4 und Anhang der COVID-19-Verordnung besondere Lage).

Die Anzahl der Teilnehmenden richtet sich nach dem Strassenverkehrsrecht (z.B. max. 12 Teilnehmende bei Weiterausbildungskursen für Neulenkende) und dem jeweiligen Schutzkonzept.

2. Theoretische und praktische Prüfungen

Prüfungen, die das Strassenverkehrsamt durchführt, gelten als Veranstaltungen. Diese sind weiterhin zulässig, jedoch dürfen daran höchstens 50 Kandidaten teilnehmen.

Prüfexperten oder Aufseher werden dabei nicht mitgezählt (Art. 6 Abs. 1 COVID-19-Verordnung besondere Lage.

Prüfungen, die von Organisationen durchgeführt werden (z.B. praktische CZV-Prüfung), gelten als Präsenzveranstaltungen in einer Bildungseinrichtung, zu deren Durchführung eine Präsenz vor Ort erforderlich ist.

Auch deren Durchführung ist somit weiterhin erlaubt (Art. 6d Abs. 1 Bst. b der COVID-19-Verordnung besondere Lage in der Fassung vom 28.10.2020).

Auch wer theoretische und praktische Prüfungen durchführt, muss ein Schutzkonzept erarbeiten und umsetzen (Art. 4 und Anhang COVID-19-Verordnung besondere Lage.

Strengere Regeln der Kantone bleiben vorbehalten.

Das ASTRA hat ein entsprechendes Infoblatt veröffentlicht.