Übergangsregelung für Anspruch auf Erwerbsersatz

Die Lockerung der Massnahmen zur Bekämpfung von COVID-19 erfordert Anpassungen bei der Entschädigung des Erwerbsausfalls. Der Bundesrat hat den Anspruch der Selbständigerwerbenden, die ihre Betriebe am 27. April oder am 11. Mai wieder öffnen können, bis zum 16. Mai verlängert. Der Schweiz. Fahrlehrerverband SFV begrüsst diesen Schritt, fordert jedoch gleichzeitig klare Perspektiven für die Branche.

Am 27. April und am 11. Mai dürfen viele Selbständigerwerbende voraussichtlich ihre Geschäfte wieder öffnen. Noch ist zwar offen, ob die Fahrlehrer/-innen am 11. Mai 2020 ihre Tätigkeit bereits wieder aufnehmen können. Eine positive Nachricht gibt es aber trotzdem bereits:

Gemäss der Verordnung zum Corona-Erwerbsersatz würde ein Anspruch auf eine Entschädigung mit diesem Tag enden. In der Praxis wird es jedoch so sein, dass sie ihre Dienstleistungen nicht vom ersten Tag an wieder vollständig werden erbringen können – beispielsweise, weil sie wegen der nach wie vor geltenden Hygiene- und Abstandsvorschriften weniger Kunden bedienen können.

Ihre Situation wird nach dem Ende der angeordneten Betriebsschliessung also vergleichbar sein wie die Situation jener Selbständigerwerbenden, die indirekt von den Massnahmen gegen die Corona-Pandemie betroffen sind. Deren Anspruch auf den Corona-Erwerbsersatz dauert bis zum 16. Mai 2020. Die gleiche Frist gilt nun auch für diejenigen, die ihre Geschäfte am 27. April oder am 11. Mai wieder öffnen dürfen. Bezügerinnen und Bezüger, die bereits Anspruch auf Corona-Erwerbsersatz haben, brauchen nichts zu unternehmen. Ihre AHV-Ausgleichskasse verlängert ihren Anspruch gemäss der neu beschlossenen Frist.

Für Selbständigerwerbende mit Geschäften, die voraussichtlich über den 16. Mai hinaus geschlossen bleiben müssen, bleibt der Anspruch auf den Corona-Erwerbsersatz bestehen.

Der Schweiz. Fahrlehrerverband SFV begrüsst diesen unbürokratischen und richtigen Entscheid des Bundesrates ausdrücklich. Gleichzeitig fordert der Verband die Bundesbehörden auf, der Branche so rasch wie möglich Klarheit zu geben, wann es effektiv losgehen kann. Die Fahrlehrerinnen und Fahrlehrer „an der Front“ brauchen in jedem Fall eine angemessene Vorlaufzeit, um den Betrieb nach dem Lockdown wieder hochfahren zu können. Dazu gehört nicht nur die Information/Kontaktaufnahme mit der Kundschaft, sondern vor allem auch die Vorbereitung der notwendigen Schutzmassnahmen.

Denn eines ist für alle Fahrlehrerinnen und Fahrlehrer klar: Die Gesundheit aller (Fahrlehrer und Fahrschüler) muss nach der Wiederaufnahme optimal gewährleistet werden können.